Ich habe keine Angst vor Ursula, ich habe Angst vor … wie heißt Du eigentlich?
Twitter, das ist ja mittlerweile so ein klein wenig der Nachrichtenticker des kleinen Mannes. Man muss gar nicht mehr groß durch die Web-Postillen wie SPON, Stern und Konsorten schlendern um informiert zu sein. Man ließt einfach regelmäßig und zügig durch seinen Twitter-Stream und schon weiß man, worum es geht. Wer es noch leichter haben möchte und Abends beim Small Talk mit seinen Nerd-Freunden nicht ganz blöd da stehen will, der folgt zu dem den Deutschen Twittertrends. Die aggregieren alle Hashtags und posten dann regelmäßig die daraus resultierenden Trends. Sind das Donnerstags aktuell immer #gntm und Samstags #dsds oder #fcbayern findet sich unter der Woche aktuell nahezu immer an der Front dabei #zensursula.
Dieses kleine Wortspielchen haben sich findige Blogger ausgedacht. Zensur+Ursula=#zensursula. Fantastisch. Das ist das netzige „Wir sind Papst!” … Thematisch geht es dabei um die mittlerweile erfolgreichen Bemühungen unserer Familienministerin Ursula von der Leyen, sogenannten Internetsperren für Server einzurichten, auf denen sich pädophile Inhalte verbergen. In der Praxis scheint das so zu funktionieren, dass wenn man den Server ansurft ein Hinweis auf dem Monitor erscheint, der einen darum „bittet“ vom Besuch des Servers Abstand zu nehmen und dass man sich beim Fortfahren ggf. strafbar macht. Sozusagen: „Eintritt nur für erwachsene Volldeppen.” Gepflegt wird diese Liste der Server vom BKA, durchgesetzt wird das von den führenden Internet-Anbietern in Deutschlands. Die haben sich dazu verpflichtet.
Jeder normal denkende Mensch und jeder andere, der sich einigermaßen mit der Netzstruktur auskennt, weiß sofort: Das ist großer Kokolores. Da Pädophile sich grundsätzlich aufgrund ihrer sexuellen Neigung gar nicht im straffreiem Raum bewegen und somit mit der Androhung von Strafe wohl nicht abgeschreckt werden können, wird dieses Vorgehen zu keinerlei positivem Effekt führen. Keiner der „Betroffenen“ wird sagen: „Och! Schade. Naja, dann gehe ich halt wieder in den Garten, die Petunien gießen. Gucke ich mir halt keine nackten kleinen Mädchen an.“ Zudem: Wenn ein Server „dichtgemacht“ wird, entstehen an anderer Stelle neue, andere. Die es wieder aufzuspüren gilt. Und weil der Server ja nur „versperrt“ wird, prinzipiell aber offen bleibt, können die Inhalte vom einen auf den anderen transferiert werden und dort von neuem für Schande sorgen. Eine Hydra tut sich da auf. Überhaupt wurde das Internet ja von amerikanischen Militärs eben genau dafür entsonnen: Fallen – im Falle z. B. eines atomaren Schlags – Teiles des Netzes aus, übernehmen andere Infrastrukturen die Arbeit. Was hier rein technisch funktioniert, ist sicherlich auch das Vorgehen der Pädosexuellen in der Kommunikation an sich. Jemand sagte dazu gar in einem Radiobericht, der mir kürzlich auf einer Autofahrt unterkam, dass es soweit geht, dass mittlerweile der Austausch von Bildern wieder vermehrt auf altbewährtem Postweg mittels Fotos und CDs praktiziert wird. Also ähnlich, wie die Taliban agieren: Wenn ich die elektronischen Kommunikationswege nicht nutze, kann ich auch nicht abgehört werden.
Was hat das zur Folge? Ganz klar: Anstatt Aufklärung wird hier Verklärung praktiziert. Dem Unbedarften „Bürger“ wird suggeriert: Die Regierung hat das Problem im Griff und greift Frontal an. Zeit sich wieder zurückzulehnen, endlich geht es den Perversen an den sprichwörtlichen Arsch. Aber das Gegenteil ist der Fall. Stattdessen werden sie zurückgedrängt und von der Oberfläche an der sie aktuell agieren und wo man sie leichter aufspüren und bekämpfen kann, gewischt. Sie verschwinden aus dem allgemeinen Bewustsein und „Aus den Augen, aus dem Sinn.“
Das ist nicht gut, und das ist der einzige Grund warum das Gesetz als singuläre Maßnahme nicht gutgeheißen werden kann. Was wiederum nicht heißen soll, dass das Gesetz perse Blödsinn ist. Es ist eben nur nicht konsequent zuende gedacht. Denn wenn das BKA Wind von solchen Servern bekommt, wäre es doch rechtens, den Server abzuschalten, ja: Gar zu sprengen und auf den Mond zu schießen. Nicht einfach nur ein Schloss davor. Denn ein Schloss, das hat noch keinen Kriminellen abgehalten. Vor allem dann nicht, wenn man es mit einem Proxy und einem Klick überwinden kann. Leider scheint es da aber erhebliche Probleme zu geben, wie dieser Artikel in der Süddeutschen aufzeigt.
Dies ist die eine Seite der Medaille #zensursula. Dies alles ist wichtig zu bedenken.
Die andere Seite schließt den Kreis zum Einstieg des Artikels. Denn in einem Kommunikationskanal, in dem sich ein Trend wie #zensursula den Rang von #gntm und #dsds ablaufen lässt kann nur eins sein: Ein Stammtisch im Nirvana der Virtualität. Gar mehr: Ein Paradies für Nörgler und Besserwisser und Altkluge. Denn parallel zu der wirklich ernsthaften geführten Debatte über die oben angerissenen Argumente, die z. B. auf Spreeblick zu dieser wundervollen Demonstration führten, ist ein Aufschrei zu hören, der dümmer nicht sein kann. Da fühlen sich gleich hunderte in ihrer Freiheit eingeschränkt. Stellen neben den Hashtag #zensursula gleich noch ein #1984 und rufen den Polizeistaat aus. Twittern mir Antworten wie …
… und verstecken Ihr Gesicht hinter einer Nickname-Fassade. Riechen gleich wieder den potentiellen Missbrauch, der mit so einer Regierungs-Maßnahme einher geht. „Was, wenn die meinen Server dichtmachen?” … „Ja, gilt denn Informationsfreiheit nicht auch für Pädophile?” … „Ist das alles wirklich dass, was die Väter (… amerikanische Imperialisten … Anm. d. Red. ) des Internets einst wollten?” Dass Regierungsorgane regulierend eingreifen?
Ich weiß das alles nicht. Aber ich weiß, wie hilflos die deutsche Regierung seit jeher dem Internet gegenüber steht. Das äußert sich nicht nur in diesem holprigen Umgang mit so einem wichtigen Thema, sondern sogar augenscheinlich darin, dass jeder dahergelaufene Kommunalpolitiker glaubt, nur weil er seine Website blaumacht und ein rundes Logo hat, den Erfolg von Obama kopieren kann. Nein, ich habe keine Angst vor diesem Gesetz, weil ich weiß, wie sinnlos es ist. Weil ich weiß, dass wenn es den Pädophilen gelingt, es zu umgehen, wir Rechtschaffenen und Guten es in all seiner Dummheit schlicht ignorieren können. Wir, die moralisch den Lügnern und Agitatoren mit ihren absurden Hashtags mit stolzer Brust entgegentreten. Mit unserem Namen für unsere Freiheit und für unsere Werte einstehen und sagen „So nicht! Sonder so!” ohne sich bei ihren Stammtischparolen hinter einem Nickname verstecken zu müssen, lieber …
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zensur stinkt! um es mal ein wenig “rustikal” auszudrücken!
egal in welcher form.
1. Warum „zensierst“ Du dann Deinen Namen?
2. Es ist doch gar keine Zensur. Es ist doch nur ein Hinweis, dass man sich nun auf einen Server mit möglicherweise strafbarem Inhalt begibt. Genau so macht es ja YouPorn z.B. auch im Hinblick auf den Jugendschutz.
Ach ja: Und wieso darf man dann in Deutschland seinen Server nicht http://www.heil-hitler.de nennen? Das ist doch auch Zensur. Das Problem der Linken ist, dass sie nur nach rechts schauen.
1. ich verstehe zwar nicht warum ich nun “nen linker” seien soll aber das ist mir auch egal.
du bist mit sicherheit ein schwarzer oder?
*achtung nicht zu ernst nehmen*
2. “nur ein Hinweis” stimmt ja nicht!
es wird verhindert(wenn auch technisch sehr unzureichend, dass ich auf den server zugreifen kann. (sind jedenfalls meine infos)
1. Nein. Ich bin Markus Freise. Steht auch in meinem Nickname.
Fakt: Es geht mir darum, dass die Maßnahmen nicht ausreichend sind. Da gehe ich mit den entsprechenden Kritikern konform.
Was mich ankotzt ist dieses „ZENSUR!!!”-Geschrei. Die Absicht ist Kinderpornografie zu zensieren. Das ist *prinzipiell* gut und sollte nicht in Frage gestellt werden. Die Panikmacher haben/machen jedoch Stimmung bzgl. ihrer Angst vor dem Mißbrauch des Werkzeugs „Internetsperre“. Aber dann müsste man auch jedem Menschen sein Auto wegnehmen. Denn das ist „richtig“ angewendet auch eine Waffe. Oder seinen Fön. Oder seine Hände. Überhaupt müsste jeder Mensch seinen Computer abgeben, da er ja in der Lage wäre die ganzen Computer mit den Pflasterstein-Bauplänen zu hacken. Böse Welt! Böse Welt!
Und, wie oben polemnisiert, dann müsste auch rechte Propaganda zugelassen sein und darf nicht zensiert werden.
Entweder. Oder.
Sollen die sich doch endlich mal entscheiden.
Ich möchte dazu auch meinen Senf loswerden.
Ich stimme den “ZENSUR” rufenden Leutchen ebenfalls nicht zu, weil die meisten nicht differenziert genug an das Thema heran gehen, aber ein Tag #1984 ist durchaus keine schlechte Idee, wenn man sich die Chronologie des Gesetzes an schaut. (bitte um Korrektur, wenn ich da was falsches wieder gebe)
Im aller ersten Entwurf wurde formuliert, dass Seiten außerhalb jener Länder gesperrt werden sollen, die nicht am Vertrag zur Bekämpfung der Internetkriminalität beteiligt sind, weil man bei diesen Ländern, nicht die Server dicht machen kann, im Gegensatz zu denen die zb in der EU, USA etc. stehen. Sinnvoll, auch wenn die angepeilte DNS Sperrung so wirkungsvoll ist, wie einen Kabelbinder als Fahrradschloss zu verwenden. Aber es stand halt drin, dass man die Server sperren will, die nicht mir juristischen Mitteln (o.g. Vertrag) erreichbar sind. Dieser Passus fehlt im verabschiedeten Entwurf. Wohlgemerkt fehlt die Einschränkung, dass man nur Server außerhalb der Länder, die den Vertrag zur Bekämpfung der Internetkriminalität unterzeichnet haben, sperrt. Heißt: alle Server dieser Welt können mit dem Gesetz “gesperrt” werden. Des weiteren fehlt, dass man juristisch “erreichbare” Server physikalisch dicht macht (gut, das ist ja eigentlich auch etwas, was in so ein Gesetz nicht rein gehört, sondern diese Verfolgung ergibt sich ja schon aus dem Strafrecht). Neu hinzu kam der Passus, dass die Provider verpflichtet sind alle Daten der Nutzer, denen die Sperrseite aufgrund des Aufrufs einer Page von der BKA Liste angezeigt wird, an das BKA weiter zu geben.
Selbst bei der Betrachtung dieser Fakten (wenn ich die Quellen finde, setz ich sie hier rein, Gesetz findet man beim bmwi) sollte man als besonnener Leser immer noch nicht den Verdacht der Zensur haben, denn das Bereitstellen von Kinderpornos ist STRAFBAR. Nix freie Meinungsäußerung. Und diese ganzen Maßnahmen stehen unter einem Gesetzestietel der da lautet: “Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen”
ABER: Leider steht ein Zusatz in diesem Gesetz der die Weitergabe der Daten an das bka als Zusatz zum Telemediengesetz bezeichnet und nicht als Teil des o.g. Gesetzes. Ruft man sich den Kommentar eines Ministers aus Hessen in das Gedächtnis zurück der meinte, dass man mit sowas ja auch toll die ganzen Urheberrechtsverletzungen kontrollieren könnte, könnte man meinen, dass hier mehr als nur Kinderpornos im Fokus der Regierung stehen könnten.
Dem entsprechend sieht es, meiner Meinung nach, wie folgt aus: Das Gesetz ist eine nette Idee mit blöder (nur DNS Sperrung) Umsetzung und einem Zusatz, der die informative Selbstbestimmung (ist das der richtige Ausdruck dafür?) untergraben KÖNNTE. Fakt ist jedoch, dass das Internet ein internationales Medium ist, dass von nationalen Gesetzen geregelt werden muss. Ja muss. Straftaten müssen geahndet werden, ich hoffe darüber sind wir uns alle einig. Unter dem Schutz freier Meinungsäußerung oder Pressefreiheit darf man ja auch nichts tun, was strafrechtlich von Belang ist. Leider fehlt ein Instrument für das Internet, welches hierzu in der Lage ist.
Fazit: Wenn Regierungen beschließen erste Schritte in diese Richtung zu tun, sollte sich damit jeder kritisch aus einander setzen, denn ich denken, dass es nur ein schmaler Grat ist zwischen Zensur und Kontrolle, dass keine Straftaten begangen werden. Freiheit gibt es geschenkt, aber jeder sollte sich einbringen, wenn es darum geht diese Freiheit zu bewahren. Vor Kriminellen und vor Freiheit-beschneidenden Gesetzen. Aber bitte mit dem Willen sich zu informieren und mit der Abwägung ob das, was man erhalten oder einführen will, nicht vielleicht doch den Menschen schaden könnte, die es nicht verdient haben.
Mir fehlen da noch ein paar Punkte:
1) Die Sperrliste ist grundsätzlich auch offen für alle Inhalte:
http://www.internet-law.de/2009/04/update-gesetzesentwurf-zur-bekampfung.html
2) Und es gibt Begehrlichkeiten diese zu nutzen:
http://www.heise.de/newsticker/Medienrechtsforum-Streit-um-Web-Sperren–/meldung/136683
3) Will ich recherchieren, was denn da so gesperrt wird, mache ich mich straf- und identifizierbar (meine IP wird gelogged), es ist also nicht legal möglich die Sperrungen zu überprüfen. Ich werde also nicht wissen (dürfen), ob da nur Kinderpornographie gesperrt wird.
Und spätestens hier kriege ich dann das Kotzen: Das Thema wird der gesellschaftlichen Beobachtung und dem gesellschaftlichem Diskurs entzogen, denn sich darüber zu informieren und darüber (aufgeklärt) zu reden wäre illegal.
Bulle: Sie sind zu schnell gefahren!
Täter: Wie schnell darf man denn hier fahren?
Bulle: Verrate ich nicht, macht aber 100 Euro.
Zu
Markus, diese Links/Rechts-Geschichte hast du doch reingebracht: Wenn du alle “Zensursula-Schreihälse” in die linke Ecke schiebst, dann riskierst du halt, dass du dann in der
rechtenschwarzen Ecke landest.Außerdem bringst du da etwas durcheinander: Die allermeisten der “Zensursula-Schreihälse” sind mit Sicherheit SOWOHL dafür, dass man einen Server nicht heil-hitler.de nennen soll ALS AUCH dafür, dass im Internet kinderpornographische Inhalte nicht verbreitet werden dürfen – man könnte glatt meinen, dass du allen ‘Linken’ unterstellst, Kinderpornographie zu tolerieren. Es geht doch um die unwirksamen Maßnahmen, die ergriffen werden und die Konsequenzen, die mit ihnen verbunden sind und wie diese missbraucht werden können (also was in Hannes Kommentar steht) und um die Frage, ob bei der Unwirksamkeit der Maßnahmen die Konsequenzen in Kauf genommen werden sollten. Ich unterstelle im Gegensatz zu dir, dass die ‘Linken’, von denen du sprichts (ich selbst wehre mich schon jetzt vorsorglich dagegen, von dir so platt als solcher bezeichnet zu werden), nach kurzem Nachdenken über die Konsquenzen auch gegen die ergriffenen unwirksamen Maßnahmen wären, wenn der Anlass nicht Kinderpornos, sondern Naziseiten wären und die Maßnahmen von Oskar Lafontaine befohlen worden wären…
PS: Mir fällt gerade ein: als Beleg für meine Unterstellung kann ich an das “Geschrei” der klassischen Netzaktivisten erinnern, als vor einiger Zeit ein PDS(!)-Politiker Wikipedia sperren ließ.
Thomas, in einem muss ich dir Recht geben, das mit „Links“ und „Rechts“ in den Diskurs einzuflechten war überflüssig. Ich nehme das zurück und gehe zurück zu den Fakten.
Der Rest Deiner Argumentation ist nämlich eher Bestätigung als sonst etwas. Denn, ja, mir geht es in erster Linie ja um die Unwirksamkeit der Maßnahmen. Vielmehr noch, dass diese vom eigentlich Problem ablenken anstatt es zu bekämpfen. So gehe ich mit den denkenden Kritikern der Maßnahmen da cor.
Wer mir eben auf die Nüsse geht, sind die, die in der Maßnahme Zensur vermuten. Genau darum scheint es nämlich nicht zu gehen. Frei von allen Ressintements geht es nämlich wohl um die Abwer von Straftaten (Lieber Lampe, auch die Verletzung von Urheberrechten ist eine Straftat.) Diese Schreihälse lenken nämlich genauso vom wesentlichen ab. Vom wesentlichen Kritikpunkt an der Sache und zerstören in ihrer Unsachlichkeit die Chance auf einen echten Diskurs.
ich finde der herr lampe hat das ganze sehr schön auf den punkt gebracht. (man beachte ABER und sein Fazit)
wenn der herr freise sich durch meine “stänkerei” von wegen
- “zensur stinkt!” sich auf den schlips getreten fühlt, kann ich das auch nachvollziehen. -ich hätte ja durchaus meine gedanken und bedenken weiter ausführen können /sollen.
festhalten solle man meiner meinung unbedingt:
“Wenn Regierungen beschließen erste Schritte in diese Richtung zu tun, sollte sich damit jeder kritisch aus einander setzen, denn ich denken, dass es nur ein schmaler Grat ist zwischen Zensur und Kontrolle…”
-Übrigens Herr Freise-
“…Aber dann müsste man auch jedem Menschen sein Auto wegnehmen. Denn das ist „richtig“ angewendet auch eine Waffe. Oder seinen Fön. Oder seine Hände. Überhaupt müsste jeder Mensch seinen Computer abgeben, da er ja in der Lage wäre die ganzen Computer mit den Pflasterstein-Bauplänen zu hacken. Böse Welt! Böse Welt!…”
das ist übrigens genau DIE denkweise mit der diese “internetsperren” hier ihre legitamtion erhalten sollen.
Ich kann eben nicht jedem menschen sein auto,computer oder gar die hände wegnehmen!!! und nochmals !
Hallo,
ich bin Roland Komet und beschäftige mich auch mit solchen Fragen. Z.T. sogar in meiner Weltanschauungsgruppe. Ihr könnt mich ja mal besuchen kommen: http://www.roland-komet.de.
Ansonsten bin ich natürlich Eurer Meinung, im Großen und Ganzen. Aber mit dem Alter wird man auch ein bißchen milder.
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