“Wir müssen mehr Demokratie wagen. Direkte.”
In meiner Dystopie bezüglich der Lage der deutschen Politik sah ich vieles schwarz.
Und ich bin scheinbar nicht der einzige. Selten sprach mir ein Spreeblick-Artikel derart aus der Seele wie Malte Weldings Artikel “Die Parteien merken nichts mehr”. Ich wollte bei der Lektüre immerfort “Ja, JA! Nimm mich mit!” rufen.
Und am Ende gibt es eine große Koalition. Wenn es am Ende in allen Ländern große Koalitionen gibt – ob dann jemandem auffällt, dass die Parteiendemokratie in ihrer jetzigen Ausprägung am Ende ist? Woher soll in Zukunft denn das Personal für die Parteien kommen? Wir denken heute in Projekten, nicht in Parteien.
So ist es! Bestätigt wird Maltes Artikel durch Jan Pehrke, der auf Telepolis ein düsteres Bild zum Stand der Demokratie weltweit malt (via):
Heutzutage ist dieses Maß voll und das “Durchregieren” (Angela Merkel) entsprechend erleichtert. Die “Exzesse der Demokratie” haben einer großen Lethargie Platz gemacht. Bei einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung stimmten nur zwei Drittel der Befragten der Aussage zu: “Mit der Demokratie können wir die Probleme lösen, die wir in Deutschland haben.”
Auch ich erwische mich in letzter Zeit immer öfter dabei, wie ich die “Demokratie” an sich in Frage stelle. Nicht, um sie abzulösen, um Gottes Willen, sondern dahingehend, wie man sie neugestalten könnte. Naiv, aber manches muss man mit den Augen eines Kindes auf die Einzelteile herunterbrechen, um neu beginnen zu können. Und dann stellt man sich Fragen, wie: “Wie ist es möglich, dass Manager sich trotz Fehlverhaltens riesige Boni auszahlen lassen können? – Das liegt daran, dass wir in einer Demokratie leben.” Naiv, aber wenn man’s runterbricht, am Ende aller Fragen, ist das die Antwort. Sprich: Das Problem der deutschen Politik ist die Demokratie. Sprich: Unsere Demokratie muss neu gelebt, alte Strukturen aufgebrochen werden, Demokratie muss neu, näher am Volke interpretiert werden. Oder wie es Malte treffend ausdrückt:
Die wiederaufflammenden Proteste in Gorleben sind ein Signal: Politik will man machen, aber nicht mit den Parteien. Wir müssen mehr Demokratie wagen. Direkte. Ich will zum Beispiel für ein vereinfachtes Steuersystem streiten und nicht nur die CDU wählen, die dann den Spitzensteuersatz senkt. Ich will zum Beispiel für Cannabis-Legalisierung streiten und nicht nur die Grünen wählen, die dann in den Krieg ziehen. Ich will zum Beispiel für mehr Bildung streiten und nicht nur die FDP wählen, die es sich dann gemütlich macht. Ich will zum Beispiel für einen Rückzug aus Afghanistan streiten und nicht nur die Linkspartei wählen, die dann Kindergärten schließt.
Zum Schluss fragt er desillusioniert:
Aber wie das an den Parteien vorbei durchsetzen?
Tja.
(Vorschaubild: loveberry, Lizenz)
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Die Schokolade, in Kombination mit 1848, ist eine schöne Reminiszenz, an die verpasste Chance dieses Landes – sich aus eigener Kraft eine Demokratie zu schaffen.
9. November 1918: Da waren wire schon mal auf dem besten Wege, wenn die nur nicht das schießen angefangen hätten …
Oh ja. Der Artikel bei Spreeblick war bei mir heute auch der „Artikel des Tages”. Wie ich schon sagte: Die Politik von heute ist nur noch ein selbst erhaltendes System. Gleich meinem Bild von der Reise nach Jerusalem mit einem Stuhl zuviel. Und zudem fehlt ein weiterer Mitspieler, der den Laden mal „aufmischen“ könnte. Wohin das führt? Wir werden es noch erleben. Zumindest das ist ein kleiner Trost. Irgendwie.
ich verstehe nicht, wie managergehälter mit der schlechten demokratieausübung in zusammenhang stehen sollen? das ist doch eine sache der wirtschaftsordnung. oder gibt dir die weitgehende hörigkeit des parlaments gegenüber der privatwirtschaft zu denken?
des weiteren verstehe ich deinen ruf nach EINER starken persönlichkeit in der politik nicht. möchtest du also lieber einen personenwahlkampf wie in den usa, der nebenbei auch nur zwischen zwei parteien stattfindet, wobei der gewinner ein team zusammensucht, das sich aus immer denselben kreisen rekrutiert?
gäbe es aber ein so großes öffentliches interesse antworten zu finden, wenn es diesem land wirtschaftlich besser gehen würde? nicht obama hat die massen bewegt, sondern alles das, was dort vorher falsch gelaufen ist. das die parteien aus dem topf der problemkinder dabei möglichst viele ansprechen wollen, führt dazu, dass jegliches profil verwischt.
da kann ich deinem letzten satz nur beipflichten!
Der ruf nach EINER starken Persönlichkeit ist in einem Vorgängerartikel schon mal laut geworden, allerdings zusammen mit der These, dass damit Begeisterung für politisches Intresse, eben wegen dieser Person, einher geht. …vielleicht noch nen Link dazu setzen. So alleine stehend ist diese Aussage in der Tat etwas verwirrend im Bezug auf deine Intention, mischa.
Nein, nein und nochmals ein. Direkte Demokratie halte ich keinen geeigneten Weg für eine bessere Demokratie – “Dikatur der Masse” ist da das Stichwort.
In Californien bspw. wurde darüber abgestimmt, welche Sprachen in der Schule gelehrt werden sollen. Spanisch fand keine Mehrheit trotz hohem Anteil von Latinos in Californien. Jetzt lernen viele Kinder ihre Muttersprache nur noch daheim.
Ein weiteres Problem, ist, dass kommende und ehemalige Generationen nicht abstimmen dürfen. Nichts hält eine direkte Demokratie davon ab, sich bis über alle Ohre zu verschulden.
Von Solidarzuschlag und dem Verbot Todesstrafe will ich gar nicht anfangen, die wären auch ratzfatz Geschichte, hätten wir eine direkte Demokratie.
Nein, die repräsentative Demokratie halte ich für weit besser geeignet. Zugegeben: Die realexistierende repräsentative Demokratie Deutschlands hat auch deutliche Mängel. Das liegt aber daran, dass man hierzulande die Idee, die es seit der französischen Revolution gibt, nicht richtig verstanden hat: Der gewählte Repräsentant ist nicht seinen Wählern, sondern dem Wohl des ganzen Landes und seinem Gewissen verpflichtet. Man wählt nicht denjenigen, der am besten die eigenen Interessen durchsetzt, sondern denjenigen, den man für am komptentesten für die Führung des Landes hält.
In Deutschland klappt das nicht so gut, weil die Parteien ein Übergewicht an Macht haben, dass die Mütter und Väter des Grundgesetzen ihnen auch nicht zugedacht haben. Das kann man deutlich am aktuellen Fall Andrea Ypsilanties sehen. Das hat nur noch mit Parteimacht zu tun, nichts mehr mit Politik.
In Schweden bspw. sieht die Sache ganz anders aus. Dort ist die Minderheitenregierung der Normalfall. Für jedes Thema sucht sich die jeweilige Regierung ihre Mehrheit aus allen Partien zusammen. Dort entscheiden Repräsentaten nach Wissen und Gewissen und nicht nach Parteibuch.
@ben_: dass die direkte Demokratie nicht praktikabel ist – darüber brauchen wir nicht reden. Da wäre Dieter Bohlen Bundeskanzler und Bushido Außenminister und da hätten wir den Salat. Ich will meinen Beitrag und meinen Referenz an Malte auch eher als polemischen Weckruf, als Diskussionskatalysator verstanden wissen, weil ich eben genau das an der repräsentativen Demokratie bemängele, was auch auch du ansprichst. Ich halte die repräsentative Demokratie in Deutschland für gescheitert, aus unter anderem eben jenen Gründen, die auch du in deinem Kommentar anführst. Ich kritisiere auch schon seit langem, dass in Deutschland keine Politik, sondern Machterhalt betrieben wird. Wir sind da absolut einer Meinung. Eine Situation wie in Schweden wäre wünschenswert.
Ich fahre im Sommer nach Schweden. Soll ich was mitbringen. Und. Ach ja: Heute ist ein Poster von Obama in der BRAVO. Die freuen sich da auch total das der Präsident ist! Kein Scheiß! Endlich interessiert sich die Jugend wieder für Politik. Und Heidi Klum. Nur: Wo ist Barbara? … Nein: Nicht „Bush“ sondern „Meier“.
“In den Demokratien sind die politischen Parteien zunächst die Konsequenz eines Programms; danach sind die Programme Vorwände für die Parteien.”
- Nicolás Gómez Dávila
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